Praxistipps: Urheberrecht und Markenschutz

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Heute habe ich ein eher trockenes Thema, nämlich Markenschutz und Urheberrecht. Hört sich erst mal ziemlich langweilig an, ist aber ein wirklich wichtiges Thema, dass gern auf die lange Bank geschoben wird. Auch ich habe diese Thema unterschätzt, welche Erfahrungen ich damit gemacht habe, möchte ich gern mit dir teilen.
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Wenn du mich vielleicht schon kennst, weißt du bestimmt auch , dass ich mit meinem eigenen Label „Windelwürmchen“ noch bis vor einem Jahr sehr aktiv war und unter diesem Namen Windelüberhosen für Babys vermarktet habe. Mein Onlineshop ist damals recht schnell gewachsen und irgendwann bot sich die Gelegenheit, meine Überhosen auch für einen sehr bekannten deutschen Windelshop herzustellen. Für mich war sehr schnell klar, dass ich so mit deutlich weniger Aufwand deutlich höhere Umsätze fahren konnte und so entschied ich mich,  meinen Onlineshop aufzugeben und meine Überhosen unter dem Label des Auftraggebers zu produzieren.

Und da fing die ganze Misere auch schon an. Ich hätte mich nie darauf einlassen dürfen, mein eigenentwickeltes Produkt unter einem anderen Label zu verkaufen. Damals tat ich es aber und so kam es wie es kommen musste: mir wurde zuerst die Materialbeschaffung aus der Hand genommen und später durfte ich nur noch als Näherei herhalten. Erst versuchte der Auftraggeber die Preise zu drücken und letzten Endes entschied er eines Tages und über Nacht nicht mehr bei mir zu ordern, sondern das Produkt einfach minimal abzuwandeln und wo anders herstellen zulassen.

Natürlich hatte ich für diesen Fall die rechtliche Situation nicht eindeutig vertraglich geregelt und so war ich über Nacht raus aus dem Geschäft. Damit dir genau so etwas nicht passiert, habe ich in diesem Beitrag mal zusammengefasst, welche Möglichkeiten es gibt, sich seine Idee schützen zu lassen.

Urheberrecht

Dein wichtigstes Recht ist zu aller erst einmal dein Urheberrecht. Alle Werke, die du dir selbst ausgedacht und entworfen hast, unterliegen dem Urheberrecht und sind dein geistiges Eigentum. Es darf somit von keiner anderen Person ohne deine Zustimmung veröffentlicht oder vervielfältigt werden. Als Urheber bestimmst Du, wer dein geistiges Eigentum wie verwenden kann. Um dies auch für „Unwissende“ transparent zu machen ist es sinnvoll, dieses Recht beispielsweise in deinen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auch in Form einer für deine Nutzer leicht einsehbaren Lizenz erkenntlich zu machen. Auch solltest du explizite Nutzungsbedingungen zu deinen Produkten schriftlich erstellen und diese Nutzungsbedingungen in deinen Produkten sowie auf den Produktseiten deiner Verkaufsplattformen in Kurzform darstellen und hier auf die ausführlichen Nutzungsbedingungen verweisen. So kann später niemand behaupten, dass diese für ihn nicht ersichtlich waren.

Markenschutz

Dies Thema habe ich ewig vor mir her geschoben muss ich ehrlich zugeben. Aber letzten Endes kommt man da nicht drumrum. Spätestens wenn dein Blog einen gewissen Bekanntheitsgrad erreicht hat, solltest du deine Marke schützen lassen. Du umgehst so, dass jemand deinen (Marken)Namen auf anderen Kanälen verwenden kann oder vielleicht sogar dein Logo verwendet oder, schlimmer noch, sich deinen Namen oder dein Logo sogar selbst schützen lässt.

Was ist eine Marke?

„Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können beispielsweise Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, aber auch Farben und Hörzeichen sein. Markenschutz entsteht durch die Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamts. Vor der Eintragung muss die Anmeldung erfolgen. Markenschutz kann auch durch Verkehrsgeltung entstehen, das heißt durch die intensive Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit.“ (Quelle dpma)

Kosten der Markeneintragung

Die Eintragung einer Wort-Bildmarke kostet beim Deutschen Patentamt- und Markenamt derzeit ab 290 Euro und kann recht schnell und unkompliziert elektronisch oder per Papierantrag auf dem Postweg erledigt werden. Du benötigst dafür auch nicht zwingend eine rechtliche Beratung. Ich habe die Eintragung meiner Marke Textilsucht® selbst beantragt. Nach einigen Wochen bekam ich dann auch schon einen Brief mit der Eintragungsurkunde per Post zugesendet.

Welche Rechte erwirbst du mit der Eintragung?

Mit der Eintragung deiner Marke in das Register beim Deutschen Patent- und Markenamt erwirbst du das alleinige Recht, die Marke für die geschützten Waren und Dienstleistungen zu benutzen. Du schaffst dir damit ein Alleinstellungsmerkmal und steigerst auch den Wert deiner Marke. Gegen Verletzer Deines Markenrechts kannst du dann Unterlassungsansprüche bzw. Schadensersatzansprüche geltend machen.

Wer kann eine Marke eintragen lassen?

Als eine natürliche Person (Privatperson), eine juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft (§ 7 MarkenG) mit Name und Anschrift kannst du folgende Marken zum Schutz anmelden: Wortmarke, Wort-/Bildmarke, Bildmarke, dreidimensionale Marke, Kennfadenmarke, Farbmarke, Hörmarke und sonstige Markenform. (Quelle dpma)

Designschutz

Ein weiteres großes Thema nach dem Markenschutz ist der Designschutz. Illustrationen, Schnittmuster, Plotterdateien oder Druckvorlagen kannst du dir grundsätzlich als Design schützen lassen. Als Inhaber eines eingetragenen Designs hast ausschließlich Du das Recht es zu nutzten. Die Definition ist hier allerdings etwas schwieriger als beim Markenschutz, da es fast jedes Design in irgendeiner Form auf der Welt schon gibt. Das DPMA beruft sich hier auf den Gesamteindruck.

„Eine weitere Voraussetzung ist, dass das Design Eigenart aufweist: Sein Gesamteindruck muss sich von jenem bereits bekannter Designs unterscheiden. Hierbei kommt es weder auf die Sicht eines Laien noch auf die eines Produktdesigners an. Entscheidend ist der bei einem sogenannten „informierten Benutzer“ hervorgerufene Gesamteindruck.“ (Quelle dpma)

Mein Fazit zum Thema Marken- und Designschutz

Wenn du eine gute Idee hast, lass sie dir schützen! Auch wenn der Schutz erst einmal Geld kostet, sei es für eine Rechtsberatung oder auch für die Eintragung an sich, solltest du diese Geld trotzdem investieren! Das Geld was du sonst, unter Umständen verlierst, kann dir deutlich mehr weh tun.

Vertrauen ist gut Kontrolle ist noch besser. Sichere dich IMMER mit Verträgen ab und verlasse dich nicht auf mündliche oder schriftliche Aussagen per Email. In unserer Höher-Schneller-Weiter-Gesellschaft zählt nicht das große Ganze, sondern scheinbar wirklich nur jeder für sich.

Die Mentalität, Dinge per Handschlag zu besiegeln, wie es früher einmal unter Geschäftsleuten ganz normal war, ist scheinbar ausgestorben und auch Leute, die mit fairen Produkten werben sind nicht zwangsläufig fair in der Beschaffung und Herstellung dieser Produkte und Dienstleistungen. Dennoch werde ich nicht den Glauben an das Gute im Menschen verlieren und denke, dass jeder das anzieht was ihm auch gerecht wird.

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